Achtung, SPD warnt Parteimitglieder vor Ausschluss bei Unterstützerunterschrift

17. April 2017

Die Vorsitzende der SPD OHV, Andrea Suhr, hat namentlich Friedemann Humburg und mir am 13.4. im SPD-Mitgliederforum OHV auf Facebook vorgeworfen, dass wir bei SPD-Mitgliedern um Unterstützerunterschriften werben würden. Das bewertete sie als „nicht fair“. Wolfgang Ilte antwortete darauf, dass die SPD-Satzung in dem Fall einen Parteiausschluss vorsieht. Und Dirk Blettermann offenbart, dass das bereits drei SPD-Mitglieder betreffen würde.

Weil ich damit angeklagt wurde, ohne mich in der geschlossenen Gruppe rechtfertigen zu können, weil ich mir nicht nachsagen lassen möchte, ich würde SPD-Mitglieder dazu animieren gegen ihre Statuten zu verstoßen und weil meine Unterstützer damit unter Druck gesetzt werden, muss ich darauf antworten und als allererstes SPD-Mitglieder davor warnen, dass eine Unterstützerunterschrift nach Meinung prominenter SPD-Mitglieder in OHV zu einem Parteiausschluss führen könnte.

Ich gehe davon aus, dass diejenigen das völlig anders bewerten, die mich als SPD-Mitglieder trotzdem mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Auch ich selbst wäre nie auf die Idee gekommen, dass eine Unterstützerunterschrift als parteischädigendes Verhalten gewertet werden könnte, denn sie ist erstens nicht öffentlich und zweitens wird einem Kandidaten damit lediglich die Teilnahme an einer Wahl ermöglicht. Als guter Demokrat hätte ich gedacht, dass solche Unterstützerunterschriften auch von Parteimitgliedern deshalb eine demokratische Selbstverständlichkeit sind.

Ich selbst hatte nie vor damit an die Öffentlichkeit zu gehen, dass auch Parteimitglieder mich unterstützen. Außerdem habe ich stets versprochen, dass ich, als der einzige der in meine Liste Einblick nehmen darf, die Namen der Unterstützer geheim halten werde. Wer öffentlich zu mir stehen möchte, soll das für sich selbst entscheiden. Ich hatte bisher nicht einmal die Gelegenheit, um mir einen Überblick zu verschaffen, wer im Einzelnen meine Unterstützer sind und wundere mich umso mehr, dass in der SPD bereits bekannt ist, wer mich aus deren Hause unterstützt. Ich möchte die SPD dringend darum bitten, die Namen derjenigen zu schützen.

Ich weiß, dass nicht wenige sich vor einer Unterstützerunterschrift scheuen, weil sie persönliche Konsequenzen fürchten, wie man hier sehen kann berechtigterweise. Deswegen möchte ich mich einmal ganz besonders bei denjenigen bedanken, die mich trotzdem unterstützen.

Mich macht diese Debatte sehr betroffen, weil genau diese Form von Demokratieverständnis der Grund dafür ist, warum ich inzwischen überzeugt parteilos bin. „Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein.“ Da gönne ich mir lieber die Freiheit zur Demokratie 2.0.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.